Braunschweig – Weststadt

Ein gänzlich inoffizieller Stadtteil-Blog


Ein Kommentar

Soziale Stadt Donauviertel: der Runde Tisch

3. öffentliche Sitzung des „Runden Tisches“Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Image

Dieses Mal (am 2. November) war mehr Öffentlichkeit dabei, der Zuschauerbereich war fast voll. Im folgenden einige Stichworte zur Sitzung, mit ein paar Anmerkungen.

Bemängelt wurde mit Protokolleintrag, dass das Protokoll der vorangegangenen Sitzung nicht mit der Einladung zur 3. Sitzung mit verschickt wurde, ja wohl noch nicht einmal zur 3. Sitzung vorlag.

Ich finde das auch unmöglich. So eine Sitzung muss vorbereitet sein, alle Teilnehmer müssen frühzeitig das Protokoll vorliegen haben, damit sie die aufgeführten Punkte auch weiter verfolgen können.

Ebenfalls bemängelt wurde, dass die Beiträge der Verwaltung noch nicht bekannt waren, so etwas soll rechtzeitig vor der Sitzung schriftlich vorliegen. Allerdings ist das natürlich nicht immer einfach, die Verwaltung ist bemüht, Fördertöpfe anzuzapfen, da sind Termine einzuhalten, … .

Im Weiteren wurden zunächst weitgehend bekannte Themen rekapituliert, aufgezählt, welches Geld für Campus Donauviertel etc. aus welchem Fördertopf unter welchen Bedingungen kommt.

Ich fand das eher langweilig. Überhaupt finde (nicht nur) ich das momentan zwar auch interessant, aber das ist nicht das, was ich dort zu erleben gehofft hatte: eine Denkfabrik, die ununterbrochen an guten Ideen arbeitet, die aufbereitet der Verwaltung zur Umsetzung auf den Tisch legt. Momentan ist das eher auf den Kopf gestellt, die Verwaltung hat Ideen, kümmert sich, Treibt Geld auf, dem Runden Tisch bleibt im Wesentlichen das Abnicken (alles andere wäre ja auch Blödsinn).

Das Quartiermanagement war schon bestimmt, da aber noch Einspruchsfristen abzuwarten waren wurde es nicht offiziell vorgestellt — das passiert bei der nächsten Sitzung am 7.12. Das Quartiermanagement soll im Januar sofort seine Arbeit aufnehmen, dazu gehören auch mehrere wöchentliche Sprechstunden. Da es noch kein Büro gibt, werden Räume gesucht, m.W. im Gespräch Treffpunkt am Queckenberg und Haus der Begegnung, wohl so eine Art Gemeindesaal der Emmaus-Gemeinde; bei letzterem gibt es Bedenken, dass Fundamental-Nichtchristen mit dem Ort Probleme haben könnten. Vom Haus der Begegnung weiß ich, dass inzwischen eine Abordnung zur Besichtigung da war. Auf jeden Fall soll einer der Termine „Werktätigen-tauglich“ gewählt werden (spätnachmittags nach üblicher Arbeitszeit).

Ein Containerstellplatz für die angedachte Quartiermanagement-Bürolösung ist noch nicht gefunden.

Offenbar bestehen bei der Verwaltung andere Vorstellungen über die Dauer einer solchen Lösung, aber keine grundsätzliche Meinungsverschiedenheit.

BIWAQ

Seitens der Verwaltung wurde eine Bewerbung um Fördergelder für das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ in Angriff genommen. Das hat auch schon mal im Westlichen Ringgebiet geklappt, man bastelt an einer Zündenden Idee, die das Braunschweiger Projekt aus der Masse der Bewerbungen herausheben könnte und so die Chancen verbessert.

Mein Fazit: Nicht uninteressant, das Ganze. Die Anmerkung aus dem Zuschauerbereich, dass die Veranstaltung nicht so ganz den Erwartungen entsprochen habe kann ich nachvollziehen (siehe oben zur „Denkfabrik“), über die Anmerkungen derselben Dame nach der Sitzung zum Thema BIWAQ breite ich mal gnädig das Mäntelchen des Schweigens aus. Ob von Grünen / Die Linke / BIBS Ersatz für die erkrankte Frau Bonnet dabei war weiß ich nicht, dass wieder Mitglieder des Gremiums unentschuldigt fehlten finde ich bedenklich. Meine Meinung: wer 2 Mal unentschuldigt fehlte hat damit gezeigt, dass er dem Gremium keine besondere Bedeutung beimisst, und sollte durch die gesellschaftliche Gruppierung, die er vertritt, ausgetauscht werden.

Die Frage der Berichterstattung über die Sitzungen wurde auch in der Redaktion der Weststadt Aktuell erörtert, viele Detailfragen dazu sind aber noch ungeklärt. Meine Email- Frage an Herrn Römer (Siehe auch Weststadt Aktuell Mai 2017, Westwort „Tischrunde“ Seite 3!) bezüglich der Bestellung der (unter anderem) dafür vorgesehenen Zusatzseiten blieb bisher leider unbeantwortet.


R. Bielefeld


Nächste Sitzung: 07.12.2017

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Bezirksratssitzungen — ratsinfo.braunschweig.de kaputt ⚠️️ ✅

Soll womöglich der Anreiz, selbst die Bezirksratssitzungen zu besuchen, statt sich nur im Internet zu informieren, durch eine vorgetäuschte technische Schwierigkeit erhöht werden 😉?

Jedenfalls sehe ich in letzter Zeit fast stets (nach quälenden Wartezeit-Minuten)  „Timed Out“ – Störmeldungen, nur mit Glück mal unterhaltsamere Details wie


_____________________________________________________

Aber nur in extrem seltenen Ausnahmefällen mal echte Informationen über die Arbeit des Stadtbezirksrats! Die Basisfunktionen von ratsinfo.braunschweig.de funktionieren, aber sowie Datenbankzugriffe ins Spiel kommen wird das zum Glücksspiel.

Man arbeitet daran — hörte ich.

Für alle, die nicht so lange warten wollen: hingehen!


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Soziale Stadt Donauviertel: der runde Tisch

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Image

So ähnlich sieht der Runde Tisch in Wirklichkeit aus

2. öffentliche Sitzung des „Runden Tisches“

„Le peuple, c’est moi!“ – ich war die gesamte Öffentlichkeit. Lag es daran, dass der Termin in der Oktober-Weststadt-Aktuell nicht erwähnt war? Nicht nur ich war verwundert, keine einziges Mitglied des Bezirksrats als Zuschauer zu sehen. Bei einer Bezirksratssitzung hatte die Gruppe Grüne/Linke eindringlich protestiert, nicht am runden Tisch vertreten zu sein, heute war auch Frau Bonnet (unentschuldigt) abwesend. Im Handyzeiteitalter eigentlich nur schwer nachvollziehbar (ich hoffe, ihr ist nichts schlimmes passiert), auch, dass kein Ersatz (und sei es nur als Zuschauer) dort war. Zukünftig will sich die Runde bemühen, möglichst Sitzungstermine in Ferienzeiten zu vermeiden.

Im folgenden eine Mischmasch aus einer unvollständigen, subjektiven Zusammenfassung und eigenen Gedanken zum öffentlichen Teil der Sitzung-

Am „Runden Tisch“ sollen Vorklärungen zu Maßnahmen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ für das Donauviertel diskutiert und Konsens hergestellt werden, die Ergebnisse sollen dann als Beschlussvorlagen für die politischen Gremien, insbesondere den Bezirksrat, dienen. Die Veranstaltung stellte weitere Ergebnisse, die seit der letzten Sitzung erarbeitet wurden, vor: für den „Campus Weststadt“ stehen incl. städtischer Mittel nun ca. 2,1 Millionen € für Neubauten und ca. 2,6 Millionen € für Sanierungen (alles im Umfeld des Kulturpunkt West) zur Verfügung.Hinsichtlich des Verfahrens für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds (10 Jahre je 20.000 € jährlich) mussten aus rechtlichen Gründen einige Anpassungen vorgenommen werden, das tatsächliche Verfahren, dass das Quartiermanagement bis 500€/Maßnahme entscheidet, der Runde Tisch bis 5.000€, bei (eher nicht zu erwartenden) Maßnahmen mit noch größerem Finanzbedarf der Stadtbezirksrat. Die Verwaltung hatte Präzisierungen zu Formalien des  Vergabeverfahrens ausgearbeitet, (u.A. „Maßnahme darf bei Antragstellung noch nicht begonnen sein“, „Ort und/oder Teilnehmer hauptsächlich im/aus dem Fördergebiet“, „Anträge beim Quartiermanagement“, …), kein nennenswerter Widerspruch. Vom Runden Tisch wurde auf mögliche Probleme von Privatinitiativen, Beträge bis 500€ vorzustrecken, hingewiesen; das Quartiermanagement muss mit Möglichkeiten ausgestattet werden, solche Bedürfnisse angemessen zu Regeln. Mir erscheint es sehr wichtig, diese Möglichkeit der Förderung von privaten Initiativen auffällig zu bewerben, da das ein geeignetes Mittel sein könnte, mehr „Nachwuchs“ von (dauerhaft) engagierten Weststadt-Bürgern zu rekrutieren.

Ein Büro für das zukünftige Quartiermanagement, (70 … 100m², 2 Büros, Besprechungsraum, Sanitärräume, ggf. Teeküche) wurde noch nicht gefunden. Am 17.10. wird eine verfügbare Wohnung besichtigt, die aber mit 51m³ vorhersehbar deutlich zu klein ist. Die zunächst irgendwie unschön erscheinende Lösung, das Büro in einem „Wohn“-Container unterzubringen, gewann bei weiterer Betrachtung und Besprechung viele Fürsprecher, und auch mich überzeugen die Argumente, dass diese Lösung durch ihre Auffälligkeit zur Beschäftigung mit dem Thema und zum Eintreten einlädt und es heutzutage auch sehr „wohnliche“ Containerlösungen gibt. Auch Erfahrungen mit dem „Bauwagen Saalestraße“(?)(1) waren wohl positiv.

Ausführliche Berichterstattung über das Projekt „Soziale Stadt Donauviertel“ und Ergebnisse am Runden Tisch soll es ab Januar 2018 in der Weststadt Aktuell  auf monatlich 2 Seiten geben; kosten ca. 600€/Monat, nach übereinstimmender Meinung aller gut angelegtes Geld. Der Termin ist ambitioniert, da redaktionelle Beiträge sicherlich mit zum Aufgabenbereich des Quartiermanagements gehören wird, das noch gar nicht existiert. Das Anliegen ist aber wichtig, der Herausgeber soll sofort informiert werden, damit der die erforderlichen Vorbereitungen treffen kann. Ich wäre fürs Erste schon mal ganz zufrieden, wenn in der November- und Dezemberausgabe die Termine der Sitzungen des Runden Tisches wieder stünden.

Es soll ein Logo für die Maßnahme „Soziale Stadt Donauviertel“ geschaffen werden, das dann Berichterstattung, evtl. Stadtteilschilder u.v.a.m. zieren soll.

Auch Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls, Tagesordnung etc., vorzugsweise auf braunschweig.de, wären mir wichtig, da hat sich bisher aber auf meinen Vorschlag hin nichts getan. Aber die Institution organisiert sich ja gerade erst selbst.
Nach Fragen ,  Einwenden, Anmerkungen wurden die Zuschauer (ich) dieses mal nicht gefragt, dafür aber freundlich gegen 17:55 Uhr gebeten, den Saal zu verlassen, weil nun der nicht-öffentliche Teil der Sitzung beginnen sollte.

Das Zuschauen war wieder aufschlussreich, ich war richtig ein wenig begeistert, wie es schon „brodelt“, obwohl sich der Runde Tisch gerade erst warm läuft. Und ich habe szuhause schon mal nachgeschaut, welche Erfahrungen aus dem Stadtumbau West (2) im Bereich Ilmweg wohl aufgegriffen werden könnten.

Nächste Termine (jeweils im Treffpunkt Am Queckenberg) voraussichtlich:

  • Donnerstag, 02.11.2017  17:00 Uhr
  • Donnerstag, 07.12. 2017 17:00 Uhr

Kleine Begebenheit am Rande: Das Schild an der Tür galt wohl nur für den Regulären Treffpunk-Betrieb, die Runder-Tisch-Sitzung fand wie vorgesehen statt. Der Sitzungsleiter selbst kümmerte sich darum, dass ihm das Publikum nicht abhanden kommt, aber ein gleich großes „Sitzung findet statt“ Schild hätte ich schon angebracht gefunden – ich weise das Queckenberg-Team mal darauf hin. Ich gehöre zu der kleinen Minderheit, die nicht auf die Eisfläche hinausläuft, um zu überprüfen, ob das Schild am Ufer „Das Eis trägt noch nicht“ die Wahrheit sagt, und ich rüttele auch nicht an Türen mit „Heute geschlossen“-Schildern. Wenn da am frühen Nachmittag ein Interessierter vorbei läuft, streicht er den geplanten Sitzungsbesuch aus seinem Kalender … .


R. Bielefeld


Quellen etc.:
(1) Bauwagen: Braunschweig – Stadtumbau West – Teilbereich Ilmweg – Jahresbericht 2012 (Seite 5), Staedtebaufoerdertag_2016 (3:10), Stadtumbau West
(2) Stadtumbau Nördliche Weststadt: Plakate, Videos etc.


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Landtagswahl 2017 in Niedersachsen

Bitte geht wählen!

Knoten inʼs Taschentuch machen oder Kalendereintrag in den eigenen Kalender übernehmen ([Teilen])! In „meinem“ Wahlkreis nur 45% Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl, das ist doch peinlich!

Wen?

Keine Ahnung! Auch bei der Bundestagswahl fehlte es mir schon schon arg an Begeisterung. Immerhin riet mir der Wahl-o-Mat, meine alten Neigungen weiter zu verfolgen, was ich auch tat; dort wurden auch allerlei zusätzliche Informationen zu den Parteiprogrammen geboten.

Leider gibt es zur niedersächsischen Landtagswahl keinen Wahl-o-Maten. Aber immerhin den Landes-Wahlkompass! Ich fand den weniger „narrensicher“ als den Wahl-o-Mat, aber deutlich besser als gar keine Entscheidungshilfe. Und auch der Wahlkompass riet mir, meinen alten politischen Neigungen …  😉.

Und unter anderem hier auf regionalbraunschweig.de stellen sich die Kandidaten vor, vielleicht auch ganz aufschlussreich. Ich habe mir schon mal Herrn Pantazis angehört, weil ich den persönlich kenne, die übrigen kommen alle auch noch dran.

Also bitte: erst informieren, dann wählen gehen!

Danke!

 


R. Bielefeld


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Soziale Stadt – Donauviertel: der runde Tisch

1. Sitzung des „Runden Tisches“

Teilnehmer etc.

Im folgenden meine unvollständige, subjektive Zusammenfassung

Am „Runden Tisch“ sollen Vorklärungen zu Maßnahmen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ für das Donauviertel diskutiert und Konsens hergestellt werden, die Ergebnisse sollen dann als Beschlussvorlagen für die politischen Gremien, insbesondere den Bezirksrat, dienen. Die Veranstaltungen werden in der Regel öffentlich sein, Zuschauern soll gelegentlich bei Bedarf ein Frage- und auch Rederecht eingeräumt werden.
Ich war bei der „konstituierenden Sitzung“. Das öffentliche Interesse war noch geringer, als ich erwartet hatte. Bei dieser 1. Sitzung ging es wie erwartet hauptsächlich um Geschäftsordnungsfragen (im weitesten Sinne), Teilnehmer stellten sich vor, Organisatorische Zusammenhänge wurden erläutert — es war aber trotzdem schon  interessant.
Gesucht wird ein Büro für das zukünftige Quartiermanagement, 70 … 100m², 2 Büros, Besprechungsraum, Sanitärräume, ggf. Teeküche, im oder zumindest direkt am Donauviertel. Erste Ideen: Funny & Clever (wird in Kürze frei), alternative habe ich nicht mitbekommen, da wir gerade über den alten Mini-Mixmarkt diskutierten, der aber schon wieder belegt ist.
❔ Wer hat weitere Ideen, kennt eine Erdgeschoss-Wohnung oder einen Laden im Donauviertel, der in Frage käme?
Wir erfuhren weiterhin:
  • Im Rahmen der Maßnahmen werden in den nächsten 10 Jahren ca. 29 Millionen € „in die Hand genommen“, vieles dafür sicherlich allerdings eh geplante Baumaßnahmen, die dann aber besonders auf Eignung für Unterstützung und Verbesserung  der „Sozialen Stadt“ ausgerichtet werden.
  • Für kleinere Projekte — auch oder gar hauptsächlich nicht-investive — stehen für 10 Jahre je 20.000 € jährlich bereit (schon seit 2016). Derzeit geplante Vergabe an Projekte über die Verwaltung:
    • bis 500 € durch das Quartiermanagement
    • bis zu einem deutlich höheren Betrag (im Gespräch bisher: 5.000 €) durch den Runden Tisch
    • bei höheren Beträgen nach Bezirksrats-Beschluss
    • Mit dieser Vergabeweise soll eine hohe Flexibilität gewährleistet werden
🌳 Beim „Campus Weststadt“  —  Herzstück: KPW  —  soll lt. Bezirksbürgermeister auch schnell eine Verbesserung der Parksituation beim KPW angestrebt werden. Es besteht Einigkeit, dass ein zusätzlicher Weg von Dort in das Donauviertel (zum Queckenberg) geschaffen werden soll. Finde ich auch, aber wo werden Ersatzbäumd für die, die dafür gefällt werden müssen, gesetzt?
❔ Ausgleichsfläche muss diskutiert und geschaffen werden
Entscheidungen zur „Sozialen Stadt“ werden nicht nur das Donauviertel betreffen, sondern in die gesamte Weststadt ausstrahlen. So ist auch ein Teil des „Hochspannungsparks“ im Fördergebiet, und gestalterische Entscheidungen für diesen Teil haben natürlich auch Konsequenzen für den übrigen Park.
Nächste Termine (jeweils im Treffpunkt Am Queckenberg) voraussichtlich:
  • Donnerstag, 12.10. 2017 17:00 Uhr
  • Donnerstag, 02.11.2017  17:00 Uhr

📰 Ich bat um ausführliche Berichterstattung über Ergebnisse am Runden Tisch, auch Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls, Tagesordnung etc., vorzugsweise auf braunschweig.de. Bezirksbürgermeister (=Sitzungsleiter) will sich für Berichterstattung in Weststadt Aktuell (>1 Seite je Sitzung) stark machen (was ich auch für wichtig halte), steht aber auch Internetberichterstattung aufgeschlossen gegenüber.

Diskutiert wurde, wie lautstark bereits die Werbetrommel für die Institution Runder Tisch gerührt werden soll. Mehrere Wortmeldungen plädierten dafür, erst mal wenig Werbung zu machen, um zu verhindern, dass Leute zu den Sitzungen kommen, vom derzeit überwiegend eher trockenen Verwaltungs- und Organisationskram abgeschreckt werden und nachher, wenn es an die interessanten Sachthemen geht, nicht mehr dabei sind, weil sie zwischenzeitlich die Lust verloren haben. Nicht ganz unberechtigt, aber ich tendiere eher dazu, die Sitzungen auffällig bekannt zu machen, aber darauf hinzuweisen, dass die Interessanten Themen vielleicht erst später behandelt werden.


Im übrigen bin ich der Ansicht, dass auch eine breite Diskussion in der unorganisierten Öffentlichkeit initiiert werden sollte, die dann in wohldurchdachte Vorschläge an am R. T. beteiligte Institutionen oder auch direkt für den R. T. münden.

 

Das war eine durchaus interessante Veranstaltung. Wenn ich nachdenke fallen mir immer mehr Details ein, die erörtert oder vorgetragen wurden, mir fehlt aber einfach die Zeit …

 


R. Bielefeld