Braunschweig – Weststadt

Ein gänzlich inoffizieller Stadtteil-Blog


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20. Bezirksratssitzung Stadtbezirk 221 (Weststadt) vom 4. Dezember 2019

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration ImageDer Einfachheit halber möchte ich für die Tagesordnung auf ratsinfo.braunschweig.de verweisen, in der dort verlinkten  Aktenmappe finden sich detaillierte Informationen zu den verhandelten Tagesordnungspunkten. Leider gibt es dort kein vorläufiges Protokoll der Sitzung, und das endgültige wird immer erst nach Genehmigung bei der folgenden Sitzung ergänzt, deshalb hier zu einigen ausgewählten Tagesordnungspunkten Ergänzungen zum Sitzungsverlauf.

  • Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wurde einstimmig genehmigt.
  • Der Mittelverwendung für die Umgestaltung der Freiflächen des Kulturpunktes West und Kinder- und Teeny-Klubs im Rahmen des „Campus Donauviertel“ stimmte der Bezirksrat einstimmig zu. Erste Entwürfe zur Neugestaltung des Außengeländes liegen vor, die waren aber nicht Gegenstand der Entscheidung, hier ging es nur um die Genehmigung der geplanten Finanzierung.
  • Die ursprünglich geplante Sitzung am 29.01.2020 fällt aus, damit entfällt auch die für den 23.01.2020 geplante Sitzung des Runden Tisches Soziale Stadt Donauviertel“.
  • Die Verwaltung teilte mit, dass inzwischen auch in Fahrtrichtung Donauknoten eine Sitzbank an der Bushaltestelle „Neckarstraße“ (Linie 423) aufgestellt wurde. Der gewünschte barrierefreie Umbau dieser und weiterer Haltestellen in der Weststadt wird wahrscheinlich noch länger auf sich warten lassen, derzeit sind noch weit über 400 Haltestellen in Braunschweig nicht barrierefrei, die Umbauten werden viele Jahre in Anspruch nehmen. Aufgrund der Nähe eines Senioren- und eines Pflegeheims und der Einkaufsmöglichkeiten dort wird aber der Haltestelle „Neckarstraße“ eine höhere Priorität zugewiesen werden.
  • Für sein bereits 40-jähriges Engagement in der überparteilichen Europa-Union, für die er vom Bundesverband mit einer Goldenen Auszeichnung geehrt wurde, dankte der Bezirksbürgermeister dem Verbandsvorsitzenden im Braunschweiger Land, Edmund Heide – zugleich langjähriger Heimatpfleger im Stadtbezirk. Eine weitere Mitteilungen betrafen die Verleihung einer Ehrennadel an den Heimatpfleger Edmund Heide für seine bereits 40-jährige Tätigkeit.

Rainer Bielefeld

 

 


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Termine für die Bezirksratssitzungen 2020 🗓

Voraussichtlich alle im KPW!

Mittwoch, 04.12.2019 19:00 Tagesordnung hier
Mittwoch, 29.01.2020 19:00
Mittwoch, 26.02.2020 19:00
Mittwoch, 29.04.2020 19:00
Mittwoch, 24.06.2020 19:00
Mittwoch, 09.09.2020 19:00
Mittwoch, 25.11.2020 19:00

Quelle: ratsinfo.braunschweig.de


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🚎 Mehr Mobilität wagen – ENDE

Die Aktion ist zunächst beendet

Michael Beese hatte die Initiative ergriffen, und mit Unterstützung  durch das Quartiersmanagement haben wir versucht, durch Privatinitiative die ÖPNV-Verkehrsanbindung für die Donauviertel-Bewohner aus der Umgebung von An den Gärtnerhöfen, Lahnstraße, Treffpunkt am Queckenberg zu verbessern. Mit Artikeln in der Weststadt aktuell, Plakataktion in den Treppenhäusern, persönliche Ansprache  u.v.a.m haben wir versucht, Anwohner dafür zu Interessieren und zu animieren, Mitfahrgelegenheiten anzubieten und nachzufragen, sich irgendwie zu engagieren. Wir haben das Interesse überschätzt, in einem viertel Jahr gab es genau 0 konkrete Anfragen für eine Mitfahrgelegenheit, Angebote, andere Leute Mitzunehmen (außer von mir, klar!) oder sonstige konkrete Unterstützung. Anscheinend wird die Gegend überwiegend von Zimmerpflanzen bewohnt 😉

Mangels Interesse seitens der Bewohner haben wir das Projekt eingestellt, werden uns nicht weiter bemühen.

Sollte aber von anderer Seite konkretes Interesse bekundet werden, können wir natürlich gern wieder versuchen, Mitfahrgelegenheiten und andere Mobilitätsverbesserungen zu organisieren.


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Gesichter des Emsviertels – Vielfalt ist unsere Chance

Förderprogramm über 72.000 € beschlossen: Aufmerksamkeit und Anerkennung schenken – Internationalität und Nachbarschaft fördern – Mitwirkung erreichen …

Quellen:

 


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Bezirksratssitzung Stadtbezirk 221 (Weststadt), 5. Juni 2019

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration ImageDie Sitzung begann mit einer Gedenk- und Schweigeminute für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Rolf-Dieter Meyer, der im März verstarb.

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt, der Heimatpfleger Edmund Heide zum 25-jährigem Dienstjubiläum geehrt.

Im Bericht des Bezirksbürgermeisters unter anderem:

  • Bürger-Sprechstunde am 9.5. mit Stadtbaurat Leuer, ca. 30 Bürger/innen sowie sechs Bezirksratsmitglieder anwesend, es ging um bezahlbares Wohnen in der Weststadt. In der Fragestunde wurden die Zustände auf den Grundstücken „Westpoint“ beklagt, außerdem Müllprobleme. Taubenfütterung und dauerhaft im Bereich Rheinring 24 bis 34 parkende Wohnmobile waren ebenfalls Steine des Anstoßes. Das Dauerthema „Gehweg Nahestraße“ und weitere wurden ebenfalls behandelt.
  • Die Soziale Stadt Donauviertel weihte am 7.5. den „Wunderplatz“ (Spielplatz am Möhlkamp) ein, führte am 11.5. eine Jugendlichen-Bürgerbeteiligung zur geplanten Umgestaltung des „Bolzplatzes Lahnstraße“ durch.
  • Das Quartiersforum Emsviertel hatte am 6.6. seine 3. Tagung im KJZ Rotation.
  • Eine öffentliche Toilette im Bereich Grillplatz Peenestraße / Spielplatz Weststadt wir nun wohl 2019 gebaut – und auch dazu gibt es anscheinend Bürgerbeschwerden.
  • Gehweg- (und Straßen-?) Sanierung Am Lehmanger soll nun wohl 2019 durchgeführt werden, bisher war die Straßenbaufirma zu überlastet.

Die Termine aus dem Ausblick des Bezirsbürgermeisters finden Sie jeweils rechtzeitig in der Weststadt aktuell.

Weitere Berichte:

Jeweils einstimmig beschlossen wurden für das Fördergebiet „Soziale Stadt – Donauviertel“:

  • Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht
  • Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp.

Anfragen:

In der abschließenden Bürgerfragestunde wurde das Konzept Frage wieder ausgiebig strapaziert 😉. Unter anderem:

  • Wann werden die Waldwege im Timmerlaher Busch wieder hergerichtet?
  • Gehört der Donauknoten zum Sanierungsgebiet Soziale Stadt Donauviertel? Und ergeben sich daraus vielleicht neue Möglichkeiten für die Einrichtung einer öffentlichen Toilette?
  • Lassen sich von der zuständigen Fachabteilung aussagekräftige Statistiken vom (inzwischen wieder abgebauten) Geschwindigkeitsdisplay in der Lechstraße beschaffen, die helfen können, die Schulwegsicherheit zur OGS Altmühlstraße zu verbessern?
  • 3 Fragen von Frau Mandera Bolm zu verschwundenen Bänken im Glaneweg und 2 anderen Themen, die zu notieren ich vergaß.

Detailliertere Informationen gibt es auf ratsinfo.braunschweig.de

Nächste Bezirksratssitzungen: 28.08.2019 und 23.10.2019 jeweils 19:00 Uhr im Kulturpunkt West.

 


R. Bielefeld


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14. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Imagevom 23. Mai 2019

Vonovia war nicht vertreten!

Zu Beginn der Sitzung wurde Elke Thies als Nachfolgerin von Lisa Schröter vorgestellt. Sie wird zukünftig gemeinsam mit Herrn Symalla den Fachbereich Soziales und Gesundheit, Wohnen und Senioren am Runden Tisch vertreten. Für Herrn Werner Barnstorff (Fraktion BIBS im Stadtbezirksrat) war das die letzte Sitzung, zur nächsten wird wie verabredet zur „Halbzeit vor der nächsten Bezirksratswahl“ die Gruppe Grüne/Linke den Sitz am Runden Tisch übernehmen; Bezirksbürgermeister Römer bedankte sich bei Herrn Barnstorff für sein Engagement.

Im Rückblick des Quartiersmanagements wurde die Spielplatzeinweihung am Möhlkamp (7. Mai) mit Bastelaktionen, Kinderschminken und Pflanzaktionen erwähnt, bei dem dieser seinen von den Kindern der Umgebung gewählten Namen Wunderplatz erhielt. Die Veranstaltung wurde aus dem Verfügungsfonds der Sozialen Stadt Donauviertel gefördert.

Zur Jugendlichen-Bürgerbeteiligung für die Umgestaltung Bolzplatz Lahnstraße kamen trotz des regnerischen Wetters ca. 20 Jugendliche und auch Erwachsene, die wohl überwiegend über das Banner über dem Weg zum Platz von de Veranstaltung erfahren hatten. Mehr zur Veranstaltung in der Weststadt aktuell Juni 2019 (Doppelseite Quartiersmanagement)!

Im weiteren Verlauf wurden die Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht für das Fördergebiet Soziale Stadt – Donauviertel (Beschlussvorlage 19-10550) beraten. Der Fördersatz beträgt soll im Regelfall betragen:

  • 15 % für Hochbau (Farbanstriche im Rahmen einer Modernisierung/Sanierung, Überdachung, Türen)
  • 40 % Außenanlagen (Rampen, Terrassen, Stellplatzflächen)
  • 50 % Freianlagen (Wege, Grünflächen vor den Gebäuden)

Griffige Faustformel: je weiter draußen, desto mehr Förderung. Der Runde Tisch beschloss einmütig, dem Bezirksrat die Zustimmung zur Vorlage zu empfehlen. Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass es auch für andere als den hier behandelten Sanierungsmaßnahmen (Rückbau …) Förderungen nach anderen Richtlinien gibt.

Ebenfalls einmütige Zustimmung zur Beschlussvorlage 19-10701: Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp. Mit einer Fördersumme von maximal 161.629,23 € soll der Geh- und Radweg saniert und aufgewertet werden. Maßnahmen unter anderem: Einsatz von Durchfahrtsperren gegen unbefugten KFZ-Verkehr, Neupflasterung, Aufmerksamkeitsfelder für Sehbehinderte, Barriere-freie Häuserzugänge, Verlegung von Müllstandorten, Verbesserung der Beleuchtung, Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten bei der Bepflanzung (keine „dunklen Ecken“), mehr Abfalleimer, Senioren-gerechte Sitzbänke.

Im Rahmen der Beratungen wurde die teilweise etwas unglückliche Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen (erst Außenanlagen, dann Gebäude) angesprochen, leider aus Budget-Planungsgründen nicht immer vermeidbar.

Zusätzliche Sitzbänke im Hochspannungspark im Bereich zwischen Donaustraße und Lichtenberger Straße sollen mehr Pausen-Möglichkeiten für Passanten, die „schlecht zu Fuß“ sind, schaffen; dieser Wunsch war von Anwohnern aus dem Quartier geäußert worden. Ausdrücklich eine vorläufige Maßnahme, kein Vorgriff auf die endgültige Planung für die Grünanlagen!

Weitere Termine:
22.08.2019 15. Runder Tisch
26.09.2019 16. Runder Tisch (verschoben!)
Andere geplante Sitzungstermine (21.11.2019) entfallen!
05.12.2019 Jahresausklang Soziale Stadt Donauviertel für geladene Gäste im Treffpunkt Am Queckenberg.


Rainer Bielefeld

Ein Bericht erschien voraussichtlich auch in der Juli-Ausgabe der Weststadt aktuell.

 

Quellen, Verweise:

  1. Weststadt aktuell
  2. Soziale Stadt Donauviertel: Dokumente, Medien, Links