Braunschweig – Weststadt

Ein gänzlich inoffizieller Stadtteil-Blog


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7. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“ (15. März 2018)

Ein Bericht erschien in der Aprilausgabe der Weststadt aktuell . Ich habe die Veröffentlichung dieses Artikels so oft aus Zeitgründen verschoben, dass er nun von der Entwicklung weitgehend überholt wurde.

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Hier aber noch einigen Anmerkungen

Am Runden Tisch blieben einige (wenige) Stühle leer …

Darüber hatte ich mich schon im vorigen Bericht geärgert.

Für einen dauerhaften Standort eines eigenen Büros für das Quartiersmanagement wird derzeit die Eignung einer konkreten Wohnung im Gebiet überdacht, die dazu umgewidmet werden könnte. Die Alternative in Form einer („Wohn-) Container-Lösung ist weiterhin im Gespräch, Fortschritte gibt es bisher nicht.

Das ist wohl aber auch gar nicht so einfach, eine hinreichend große Freifläche mit günstiger Strom-/Wasser-/Abwasser-Anschlussmöglichkeit UND zentraler, gut sichtbarer Lage im Gebiet zu finden. Vielleicht hier nördlich der Häuser Am Queckenberg 14 – 16?

Im Anschluss an die Sitzung traf sich noch eine kleine Arbeitsgruppe, die Möglichkeiten, die ÖPNV-Anbindung des Donauviertels an die Innenstadt zu verbessern, sucht.

Dazu noch eine kurze Klarstellung: Bei Gesprächen am Rande des 6. runden Tisches kam der Eindruck auf, man könne beim Fahrdienst der Stadt Braunschweig recht einfach eine Berechtigung für Fahrdienstleistungen bekommen, „wenn man nur etwas wackelig auf den Beinen ist“. Das ist aber nicht so, weitere Nachforschungen ergaben, dass man dort wohl nur als Berechtigter anerkannt wird, wenn man das Kennzeichen aG im Schwerbehindertenausweis hat.

Rainer Bielefeld

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Weststadt: Großer Familienspielpatz nach Wunsch

Braunschweig. Zurzeit ist das Gelände eher unspektakulär. Der Spielplatz am Möhlkamp in der Weststadt bietet ein Klettergerüst, eine große Sandkiste und zwei Tischtennisplatten. Kurzum: Da ist noch Potenzial. Bald soll der größte Spielplatz im Donauviertel nun als Familienspielplatz für Freude sorgen, heißt es in einer Pressemitteilung der Nibelungen Wohnbau GmbH.

Quelle und weiterlesen: Weststadt: Großer Familienspielpatz nach Wunsch


Ich war dieses mal nicht bei der Bürgerbeteiligung dabei, weiß also auch nicht mehr, als dort steht. Nach der nächsten Sitzung des Runden Tisches weiß ich dann sicher mehr.

Was Spielplatz-Backtische sind weiß ich nicht.

Den Wunsch nach Trimmgeräten sehe ich skeptisch, aber vielleicht klappt das in Kombination mit anderer Spielplatzgestaltung besser als in der Hebbelstraße (Trimmplatz ebenfalls von Spalink-Sievers Landschaftsarchitekten geplant, Ich habe (glaube ich) noch nie jemanden die Trimmgeräte benutzen sehen, Film ganz unten hier).

„🅿arkfläche“? Klingt irgendwie komisch 😉

Schau’n wir mal


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6. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“ (11. Januar 2018)

Eine  gekürzte Fassung dieses Berichts erschien in der Märzausgabe der Weststadt aktuell.

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration ImageEin völlig unchronologisches, sicherlich unvollständiges Gedächtnisprotokoll

Mit einigen Anmerkungen

Dieses Mal war weniger Publikum im Saal als letztes mal. Sicherlich ist die Sprechstunde des Quartiersmanagements der geeignetere Ort, um Vorschläge einzubringen oder sonst irgendwie auf den Gang des Geschehens Einfluss zu nehmen, aber die Sitzungen des Runden Tisches sind eine effektive Informationsquelle, um über die aktuelle Entwicklung des Projekts „Soziale Stadt Donauviertel“ auf dem Laufen zu bleiben. Nach kurzer Einleitung durch Herrn Römer, der als Bezirksbürgermeister auch Sitzungsleiter bei den Sitzungen des runden Tisches ist, wurden (unter anderem) die im folgende aufgeführten Themen behandelt.

Teilnehmer am Runden Tisch

Herr Hitzmann wird für einige Zeit aus gesundheitlichen Gründen ausfallen, Frau Bonnet ist immer noch krank. Bezirksbürgermeister und Sitzungsleiter U. Römer nahm auf eine Publikumsfrage hin kurz Stellung zur Problematik, seine Ansicht nach wäre es kontraproduktiv, Ersatz-Teilnehmer einzusetzen, solange nicht fest steht, dass ein Teilnehmer endgültig ausfällt.

Ich finde das etwas merkwürdig, einige Teilnehmer sind offenbar „nicht so wichtig“. Wenn ein Vertreter der Wohnbaugenossenschaften längerfristig ausgefallen wäre hätte man vermutlich über mögliche Kontraproduktivität hinweg gesehen?

Umbau des Wohnungsbestandes, Qualifizierung des Wohnumfelds

Die beiden Sanierungsaspekte sind eng miteinander verzahnt, auch wenn die Sanierung der Wohnungen eher Angelegenheit der Besitzer (= Wohnbau-Unternehmen), ist doch eine enge Koordinierung der Maßnahmen notwendig. Beispiel: Bei einem Teil der zu sanierenden Wohnungen (Am Wasserkamp) soll besonderes Augenmerk auf Barrierefreiheit und Altersgerechtigkeit gelegt werden, das ist natürlich nur sinnvoll, wenn auch die Gebäudeumgebung entsprechend hergerichtet wird, das alles hat aber wiederum nur tatsächlichen Nutzen, wenn auch ein nennenswerter Anteil der dort wohnenden Menschen direkt von den Maßnahmen profitiert. Dafür sind zunächst Klärungen erforderlich, wo denn nun welcher Bedarf vorrangig besteht, damit Sanierungsmaßnahmen nicht an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bewohner vorbei gehen.

Laufende oder neu in Angriff genommene Projekte sind derzeit beispielsweise der Möhlkamp-Spielplatz, die Durchwegung Moselstraße – Am Lehmanger (Bürgerbeteiligung am 22.2.), Gestaltung der Wäldchen und des zum Sanierungsgebiet gehörenden Teils des „Hochspannungsparks“. Für diese Bereiche sind bereits Planungs- und Architekturbüros mit Studien und Erstellung erster Konzepte beauftragt. Das sollte keinesfalls als Abwertung der Bürgerbeteiligung in der Art, dass die Bürgerbeteiligung dann nur noch als Alibiveranstaltung für eine Scheindiskussion eines längst beschlossenes Konzepts dient, missverstanden werden. Hintergrund der Planungsaufträge ist vielmehr, dass nach allgemeiner Erfahrung Bürgerbeteiligung sehr viel besser funktioniert, wenn zu Beginn bereits ein Konzept als Startpunkt existiert, und dieses Konzept dann von den Betroffenen diskutiert, verworfen oder weiter entwickelt wird.

Vorstellung BauBeCon Sanierungsträger GmbH

Frau Lehnigk stellte Ihren Arbeitgeber vor, erläuterte die teils auch „historischen“ Zusammenhänge mit der BauBeCon Holding (Sitz in Hannover). Die BauBeCon hat eine Wechselvolle Geschichte, die als Regionalgesellschaft der Neuen Heimat begann. Nach dem Untergang der Neuen Heimat gab es immer wieder Besitzerwechsel, Auf- und Abspaltungen, Umstrukturierungen, … . Eines der Ergebnisse war die heutige BauBeCon Sanierungsträger GmbH, die organisatorisch überhaupt nicht mehr mit der BauBeCon Holding verbandelt ist. Nur ausgerechnet der gemeinsame Namensbestandteil BauBeCon, mit dem auch und vielleicht gerade in Braunschweig nicht nur gute Erinnerungen verknüpft sind, ist geblieben. Von 2008 bis 2017 gehörte die BauBeCon Sanierungsträger GmbH zum Unternehmensverbund der DSK (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft) | BIG Gruppe.

Heute ist die BauBeCon Sanierungsträger GmbH mit Hauptsitz in Bremen an fünf Standorten in Norddeutschland mit Büros vertreten und verwaltet rund 1,3 Milliarden Euro Treuhandvermögen. Ihr Expertenteam mit ca. 50 MitarbeiterInnen betreut über 140 Projekte in vier Bundesländern, laut eigener Angabe ist das Unternehmen Marktführer für Stadtentwicklung in Niedersachsen.

Integriertes Entwicklungs-Konzept

Mehrere Sitzungsteilnehmer, insbesondere Verwaltung und Quartiersmanagement, wiesen noch einmal auf die besondere Bedeutung dieser Planungsgrundlage hin. Das derzeit bestehende IEK, das die Wechselwirkungen von Gebäudezustand, Mobilität der Anwohner und Verkehr, Umweltfragen, Kultur und Bildung, Soziale Fragen, Gestaltung des öffentlichen Raumes und vieles andere mehr berücksichtigt und daraus ein Handlungskonzept für alle Maßnahmen im Quartier ableitet, wird überarbeitet, um die besonderen Möglichkeiten, die sich aus der Förderung als Soziale Stadt ergeben, zu Berücksichtigen. Alle Maßnahmen müssen sich dann aus den Vorgaben des IEK/IHK ergeben, deshalb kann eine frühzeitige Bürgerbeteiligung (beispielsweise über die Sprechstunden des Quartiersmanagements oder Stadtteilkonferenzen) unter Umständen richtungsweisend sein. IEK und IHK werden auch zukünftig immer wieder (ca. alle 5 Jahre) überarbeitet und an neue Gegebenheiten angepasst werden.

Bürger-Fragen und -Einwendungen

Bei der Vorstellung des Antrags-Formulars für Zuschüsse aus dem Verfügungsfonds (Siehe Bericht über die Sitzung des Runden Tisches in der W. a. Januar 2017) kam aus dem Publikum der Hinweis, dass Berichterstattung über Beispiele von aus einem solchen Fonds unterstützte Projekte aus anderen Soziale-Stadt-Sanierungsgebieten (Westliches Ringgebiet, andere Projekte der BauBeCon Sanierungsträger GmbH) hilfreich wären, um die Phantasie der Bürger für eigene Projekte anzuregen. Das Quartiersmanagement will die Idee aufgreifen und u. a. in der Weststadt aktuell über erfolgreiche Projekte dieser Art als Beispiele berichten.

OpenStreetMap-Karte, Lizenz CC-BY-SA 3.0

Eine andere Bürger-Anregung war die Schaffung eines direkten Durchgangs für Fußgänger und Radfahrer vom Wasserkamp zu den Einkaufsmöglichkeiten am Donauknoten. Der Runde Tisch informierte, dass der Durchgang vor etlichen Jahren bewusst mit einem Zaun versperrt worden war, um spontane nächtliche Trinkgelage dort, die zu erheblicher Lärm- und Unrat-Belästigung für die Mieter geführt hatte, zu unterbinden. Wegen des guten Erfolgs der Maßnahme steht ein Rückbau des Zauns nicht zur Debatte, eine Weg-Abkürzung im Sinne der Anregung wird sich aber durch die geplante Verbindung zwischen Campus Donauviertel (KPW) ergeben.

Sonstiges

Nach der Sitzung ergaben sich noch einige weitere Klärungen. Zur bei der letzten Sitzung aufgeworfenen Frage, wie am Wochenende die Busverbindung aus dem Donauviertel zur Stadtmitte verbessert werden könnte, wäre ein für Mobilitäts-eingeschränkte (auch durch Alter!) Mitbürger möglicher Antrag auf Nutzung des bezuschussten städtischen Fahrdienstes eine schnelle Abhilfe. Das ist für die Betroffenen – insbesondere vom Lebensgefühl her – sicher nicht vergleichbar mit der Nutzung einer bestehenden (verbesserten) Busanbindung, aber sicherlich eine gute schnelle Hilfe. Die Weststadt aktuell wird diese Möglichkeit in einer der nächsten Ausgaben ausführlicher vorstellen.

Eine „offizielle“ Berichterstattung im Internet über den Runden Tisch mit Veröffentlichung der Protokolle und Tagesordnung ist leider immer noch in einem frühen Vorbereitungsstadium. Besonders eine Tagesordnung der folgenden Sitzung(en) wäre sicherlich hilfreich, Anwohner des Möhlkamps werden sicherlich eher zu Sitzungen, bei denen Belange ihres Quartiers behandelt werden, als zu beispielsweise die Gärtnerhöfe betreffenden Sitzungen gehen wollen.

Ich finde diese mangelhafte „offizielle“ Berichterstattung sehr, sehr trostlos.

Weitere Termine für den Runden Tisch sind nach derzeitiger Planung 15.3., 17.5., 9.8.2018, aufgrund aktueller Entwicklungen kann sich das aber noch ändern.


R. Bielefeld


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5. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“

5. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“ (11. Januar 2018)

Eine geringfügig gekürzte Fassung dieses Berichts erschien in der Februarausgabe der Weststadt aktuell.

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Wieder einmal eine Sitzung, alles schien wie gewohnt, aber dieses mal war (fast) alles anders als bisher.

Nach kurzer Einleitung durch Herrn Römer, der als Bezirksbürgermeister auch Sitzungsleiter bei den Sitzungen des Runden Tisches ist, wurde zunächst noch kurz erneut der Verfügungs-Fonds angesprochen – in der Summe 20.000 € jährlich, unbürokratische Vergabe kleiner Teilbeträge an verschiedene Bürger-nahe Kleinprojekte, bis 500 € direkt durch das Quartiersmanagement. Runder Tisch und Quartiersmanagement wollen die Nutzung propagieren, den Bürgern näher bringen.

Dann stellte sich zunächst das Quartiersmanagement-Team für Sitzungsteilnehmer und Zuschauer, die die letzte Sitzung kurz vor Weihnachten verpasst hatten, noch einmal vor. Herr Müller-de Buhr formulierte „griffig“ das Ziel der Maßnahme: „Wenn die Maßnahme abgeschlossen ist, sollen Sie alle dafür beneiden, dass Sie im Donauviertel wohnen“. Herr Symalla von der Verwaltung erläuterte noch einmal das Prinzip des Vorgehens bei einer Maßnahme „Soziale Stadt“: Während bis in die späten 90er Jahre solche Stadtbezirks-Sanierungen fast ausschließlich die „Runderneuerung“ von Bausubstanz und Infrastruktur (Straßen, Gehwege, …, bestenfalls noch etwas Grünflächen) umfasste, geht es heute darum, alle Aspekte, die das Leben im Quartier betreffen und Einfluss auf die Lebensqualität der Bewohner haben, zu betrachten und zu verbessern. Ziel ist – fast vorrangig vor der materiellen Verbesserung – lebendige Nachbarschaften zu fördern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzepte (IEK/IHK) sind heute gefragt.

Bei der Vorstellung des aktuellen Sachstands zu den bereits konkret in Vorbereitung befindlichen Projekten wurde ein regelrechtes „Kribbeln“ im Publikum spürbar, das auch dem Sitzungsleiter wohl nicht verborgen blieb, er forderte jedenfalls das dieses mal große Publikum zu Fragen, Vorschlägen und Anmerkungen auf, und davon gab es dann viele. Bitte um direkte persönliche Einladung zur Bürgerbeteiligung (die erste derartige Veranstaltung für unmittelbar betroffene ist bereits für Mitte Februar vorgesehen), Vorschläge, wie die Busanbindung im Donauviertel am Wochenende mit wenig Aufwand verbessert werden könnte, der Hinweis, auch Eigentümergemeinschaften sollten in die Diskussion und Planung einbezogen werden, vieles mehr. Die Teilnehmer des Runden Tisches tauschten zwischendurch noch Ideen aus, wie der Informationsfluss zwischen den Akteuren und zwischen Akteuren und Bürgern weiter verbessert werden könnte.

Sicherlich hätte manches davon eigentlich eher in eine Erörterung mit dem Quartiersmanagement während einer Sprechstunde (siehe Doppelseite – oder Zukunftsmusik: Bürgerversammlung beim Quartiersmanagement) gehört, ich fand es richtig aufregend, dabei zu sein und zu erleben, wie das Projekt Fahrt aufnimmt und nun auch bei den Bewohnern ankommt; ich denke, die meisten anderen Zuschauer haben das ähnlich erlebt. Es war gut, die Diskussion einfach mal so laufen zu lassen.

Bei aller Freude über die erfreulich lebhafte Veranstaltung sollen aber auch 3 Kritik-würdige Gegebenheiten nicht unter den Tisch fallen:

  1. Frau Bonnet (BIBS-Fraktion und Bürgervertreterin – wie immer man sich diese Vertretung genau vorzustellen hat) fehlte Krankheits-bedingt bei fast allen bisherigen Sitzungen des Runden Tisches. Dass es nicht gelungen ist, eine Vertretung durch ein anderes Mitglied von BIBS oder aus der Bezirksrats-Gruppe Gruppe Grüne/ Linke zu organisieren, erscheint mir ein unhaltbarer Zustand.
  2. Ein öffentlich einsehbares „offizielles“ Protokoll der Sitzungen gibt es immer noch nicht. Bisher wird ein Protokoll nur an die Mitglieder des runden Tisches verteilt.
  3. Meine Bitte, die Versorgung der Presse (Weststadt allgemeine) mit Material aus den Sitzungen des Runden Tisches zu organisieren, die ich telefonisch am 15.01.2018 an die Verwaltung richtete, ist anscheinend immer noch in Klärung? Jedenfalls habe ich bisher noch nichts wieder gehört, ich hake nachher mal nach.

Weitere Termine für den Runden Tisch sind nach derzeitiger Planung 15.2., 15.3., 17.5., 9.8.2018, aufgrund aktueller Entwicklungen kann sich das aber noch ändern.


R. Bielefeld


Ein Kommentar

Soziale Stadt Donauviertel: der Runde Tisch

3. öffentliche Sitzung des „Runden Tisches“Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Image

Dieses Mal (am 2. November) war mehr Öffentlichkeit dabei, der Zuschauerbereich war fast voll. Im folgenden einige Stichworte zur Sitzung, mit ein paar Anmerkungen.

Bemängelt wurde mit Protokolleintrag, dass das Protokoll der vorangegangenen Sitzung nicht mit der Einladung zur 3. Sitzung mit verschickt wurde, ja wohl noch nicht einmal zur 3. Sitzung vorlag.

Ich finde das auch unmöglich. So eine Sitzung muss vorbereitet sein, alle Teilnehmer müssen frühzeitig das Protokoll vorliegen haben, damit sie die aufgeführten Punkte auch weiter verfolgen können.

Ebenfalls bemängelt wurde, dass die Beiträge der Verwaltung noch nicht bekannt waren, so etwas soll rechtzeitig vor der Sitzung schriftlich vorliegen. Allerdings ist das natürlich nicht immer einfach, die Verwaltung ist bemüht, Fördertöpfe anzuzapfen, da sind Termine einzuhalten, … .

Im Weiteren wurden zunächst weitgehend bekannte Themen rekapituliert, aufgezählt, welches Geld für Campus Donauviertel etc. aus welchem Fördertopf unter welchen Bedingungen kommt.

Ich fand das eher langweilig. Überhaupt finde (nicht nur) ich das momentan zwar auch interessant, aber das ist nicht das, was ich dort zu erleben gehofft hatte: eine Denkfabrik, die ununterbrochen an guten Ideen arbeitet, die aufbereitet der Verwaltung zur Umsetzung auf den Tisch legt. Momentan ist das eher auf den Kopf gestellt, die Verwaltung hat Ideen, kümmert sich, Treibt Geld auf, dem Runden Tisch bleibt im Wesentlichen das Abnicken (alles andere wäre ja auch Blödsinn).

Das Quartiermanagement war schon bestimmt, da aber noch Einspruchsfristen abzuwarten waren wurde es nicht offiziell vorgestellt — das passiert bei der nächsten Sitzung am 7.12. Das Quartiermanagement soll im Januar sofort seine Arbeit aufnehmen, dazu gehören auch mehrere wöchentliche Sprechstunden. Da es noch kein Büro gibt, werden Räume gesucht, m.W. im Gespräch Treffpunkt am Queckenberg und Haus der Begegnung, wohl so eine Art Gemeindesaal der Emmaus-Gemeinde; bei letzterem gibt es Bedenken, dass Fundamental-Nichtchristen mit dem Ort Probleme haben könnten. Vom Haus der Begegnung weiß ich, dass inzwischen eine Abordnung zur Besichtigung da war. Auf jeden Fall soll einer der Termine „Werktätigen-tauglich“ gewählt werden (spätnachmittags nach üblicher Arbeitszeit).

Ein Containerstellplatz für die angedachte Quartiermanagement-Bürolösung ist noch nicht gefunden.

Offenbar bestehen bei der Verwaltung andere Vorstellungen über die Dauer einer solchen Lösung, aber keine grundsätzliche Meinungsverschiedenheit.

BIWAQ

Seitens der Verwaltung wurde eine Bewerbung um Fördergelder für das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ in Angriff genommen. Das hat auch schon mal im Westlichen Ringgebiet geklappt, man bastelt an einer Zündenden Idee, die das Braunschweiger Projekt aus der Masse der Bewerbungen herausheben könnte und so die Chancen verbessert.

Mein Fazit: Nicht uninteressant, das Ganze. Die Anmerkung aus dem Zuschauerbereich, dass die Veranstaltung nicht so ganz den Erwartungen entsprochen habe kann ich nachvollziehen (siehe oben zur „Denkfabrik“), über die Anmerkungen derselben Dame nach der Sitzung zum Thema BIWAQ breite ich mal gnädig das Mäntelchen des Schweigens aus. Ob von Grünen / Die Linke / BIBS Ersatz für die erkrankte Frau Bonnet dabei war weiß ich nicht, dass wieder Mitglieder des Gremiums unentschuldigt fehlten finde ich bedenklich. Meine Meinung: wer 2 Mal unentschuldigt fehlte hat damit gezeigt, dass er dem Gremium keine besondere Bedeutung beimisst, und sollte durch die gesellschaftliche Gruppierung, die er vertritt, ausgetauscht werden.

Die Frage der Berichterstattung über die Sitzungen wurde auch in der Redaktion der Weststadt Aktuell erörtert, viele Detailfragen dazu sind aber noch ungeklärt. Meine Email- Frage an Herrn Römer (Siehe auch Weststadt Aktuell Mai 2017, Westwort „Tischrunde“ Seite 3!) bezüglich der Bestellung der (unter anderem) dafür vorgesehenen Zusatzseiten blieb bisher leider unbeantwortet.


R. Bielefeld


Nächste Sitzung: 07.12.2017


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Soziale Stadt Donauviertel: der runde Tisch

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So ähnlich sieht der Runde Tisch in Wirklichkeit aus

2. öffentliche Sitzung des „Runden Tisches“

„Le peuple, c’est moi!“ – ich war die gesamte Öffentlichkeit. Lag es daran, dass der Termin in der Oktober-Weststadt-Aktuell nicht erwähnt war? Nicht nur ich war verwundert, keine einziges Mitglied des Bezirksrats als Zuschauer zu sehen. Bei einer Bezirksratssitzung hatte die Gruppe Grüne/Linke eindringlich protestiert, nicht am runden Tisch vertreten zu sein, heute war auch Frau Bonnet (unentschuldigt) abwesend. Im Handyzeiteitalter eigentlich nur schwer nachvollziehbar (ich hoffe, ihr ist nichts schlimmes passiert), auch, dass kein Ersatz (und sei es nur als Zuschauer) dort war. Zukünftig will sich die Runde bemühen, möglichst Sitzungstermine in Ferienzeiten zu vermeiden.

Im folgenden eine Mischmasch aus einer unvollständigen, subjektiven Zusammenfassung und eigenen Gedanken zum öffentlichen Teil der Sitzung-

Am „Runden Tisch“ sollen Vorklärungen zu Maßnahmen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ für das Donauviertel diskutiert und Konsens hergestellt werden, die Ergebnisse sollen dann als Beschlussvorlagen für die politischen Gremien, insbesondere den Bezirksrat, dienen. Die Veranstaltung stellte weitere Ergebnisse, die seit der letzten Sitzung erarbeitet wurden, vor: für den „Campus Weststadt“ stehen incl. städtischer Mittel nun ca. 2,1 Millionen € für Neubauten und ca. 2,6 Millionen € für Sanierungen (alles im Umfeld des Kulturpunkt West) zur Verfügung.Hinsichtlich des Verfahrens für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds (10 Jahre je 20.000 € jährlich) mussten aus rechtlichen Gründen einige Anpassungen vorgenommen werden, das tatsächliche Verfahren, dass das Quartiermanagement bis 500€/Maßnahme entscheidet, der Runde Tisch bis 5.000€, bei (eher nicht zu erwartenden) Maßnahmen mit noch größerem Finanzbedarf der Stadtbezirksrat. Die Verwaltung hatte Präzisierungen zu Formalien des  Vergabeverfahrens ausgearbeitet, (u.A. „Maßnahme darf bei Antragstellung noch nicht begonnen sein“, „Ort und/oder Teilnehmer hauptsächlich im/aus dem Fördergebiet“, „Anträge beim Quartiermanagement“, …), kein nennenswerter Widerspruch. Vom Runden Tisch wurde auf mögliche Probleme von Privatinitiativen, Beträge bis 500€ vorzustrecken, hingewiesen; das Quartiermanagement muss mit Möglichkeiten ausgestattet werden, solche Bedürfnisse angemessen zu Regeln. Mir erscheint es sehr wichtig, diese Möglichkeit der Förderung von privaten Initiativen auffällig zu bewerben, da das ein geeignetes Mittel sein könnte, mehr „Nachwuchs“ von (dauerhaft) engagierten Weststadt-Bürgern zu rekrutieren.

Ein Büro für das zukünftige Quartiermanagement, (70 … 100m², 2 Büros, Besprechungsraum, Sanitärräume, ggf. Teeküche) wurde noch nicht gefunden. Am 17.10. wird eine verfügbare Wohnung besichtigt, die aber mit 51m³ vorhersehbar deutlich zu klein ist. Die zunächst irgendwie unschön erscheinende Lösung, das Büro in einem „Wohn“-Container unterzubringen, gewann bei weiterer Betrachtung und Besprechung viele Fürsprecher, und auch mich überzeugen die Argumente, dass diese Lösung durch ihre Auffälligkeit zur Beschäftigung mit dem Thema und zum Eintreten einlädt und es heutzutage auch sehr „wohnliche“ Containerlösungen gibt. Auch Erfahrungen mit dem „Bauwagen Saalestraße“(?)(1) waren wohl positiv.

Ausführliche Berichterstattung über das Projekt „Soziale Stadt Donauviertel“ und Ergebnisse am Runden Tisch soll es ab Januar 2018 in der Weststadt Aktuell  auf monatlich 2 Seiten geben; kosten ca. 600€/Monat, nach übereinstimmender Meinung aller gut angelegtes Geld. Der Termin ist ambitioniert, da redaktionelle Beiträge sicherlich mit zum Aufgabenbereich des Quartiermanagements gehören wird, das noch gar nicht existiert. Das Anliegen ist aber wichtig, der Herausgeber soll sofort informiert werden, damit der die erforderlichen Vorbereitungen treffen kann. Ich wäre fürs Erste schon mal ganz zufrieden, wenn in der November- und Dezemberausgabe die Termine der Sitzungen des Runden Tisches wieder stünden.

Es soll ein Logo für die Maßnahme „Soziale Stadt Donauviertel“ geschaffen werden, das dann Berichterstattung, evtl. Stadtteilschilder u.v.a.m. zieren soll.

Auch Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls, Tagesordnung etc., vorzugsweise auf braunschweig.de, wären mir wichtig, da hat sich bisher aber auf meinen Vorschlag hin nichts getan. Aber die Institution organisiert sich ja gerade erst selbst.
Nach Fragen ,  Einwenden, Anmerkungen wurden die Zuschauer (ich) dieses mal nicht gefragt, dafür aber freundlich gegen 17:55 Uhr gebeten, den Saal zu verlassen, weil nun der nicht-öffentliche Teil der Sitzung beginnen sollte.

Das Zuschauen war wieder aufschlussreich, ich war richtig ein wenig begeistert, wie es schon „brodelt“, obwohl sich der Runde Tisch gerade erst warm läuft. Und ich habe szuhause schon mal nachgeschaut, welche Erfahrungen aus dem Stadtumbau West (2) im Bereich Ilmweg wohl aufgegriffen werden könnten.

Nächste Termine (jeweils im Treffpunkt Am Queckenberg) voraussichtlich:

  • Donnerstag, 02.11.2017  17:00 Uhr
  • Donnerstag, 07.12. 2017 17:00 Uhr

Kleine Begebenheit am Rande: Das Schild an der Tür galt wohl nur für den Regulären Treffpunk-Betrieb, die Runder-Tisch-Sitzung fand wie vorgesehen statt. Der Sitzungsleiter selbst kümmerte sich darum, dass ihm das Publikum nicht abhanden kommt, aber ein gleich großes „Sitzung findet statt“ Schild hätte ich schon angebracht gefunden – ich weise das Queckenberg-Team mal darauf hin. Ich gehöre zu der kleinen Minderheit, die nicht auf die Eisfläche hinausläuft, um zu überprüfen, ob das Schild am Ufer „Das Eis trägt noch nicht“ die Wahrheit sagt, und ich rüttele auch nicht an Türen mit „Heute geschlossen“-Schildern. Wenn da am frühen Nachmittag ein Interessierter vorbei läuft, streicht er den geplanten Sitzungsbesuch aus seinem Kalender … .


R. Bielefeld


Quellen etc.:
(1) Bauwagen: Braunschweig – Stadtumbau West – Teilbereich Ilmweg – Jahresbericht 2012 (Seite 5), Staedtebaufoerdertag_2016 (3:10), Stadtumbau West
(2) Stadtumbau Nördliche Weststadt: Plakate, Videos etc.


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Soziale Stadt – Donauviertel: der runde Tisch

1. Sitzung des „Runden Tisches“

Teilnehmer etc.

Im folgenden meine unvollständige, subjektive Zusammenfassung

Am „Runden Tisch“ sollen Vorklärungen zu Maßnahmen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ für das Donauviertel diskutiert und Konsens hergestellt werden, die Ergebnisse sollen dann als Beschlussvorlagen für die politischen Gremien, insbesondere den Bezirksrat, dienen. Die Veranstaltungen werden in der Regel öffentlich sein, Zuschauern soll gelegentlich bei Bedarf ein Frage- und auch Rederecht eingeräumt werden.
Ich war bei der „konstituierenden Sitzung“. Das öffentliche Interesse war noch geringer, als ich erwartet hatte. Bei dieser 1. Sitzung ging es wie erwartet hauptsächlich um Geschäftsordnungsfragen (im weitesten Sinne), Teilnehmer stellten sich vor, Organisatorische Zusammenhänge wurden erläutert — es war aber trotzdem schon  interessant.
Gesucht wird ein Büro für das zukünftige Quartiermanagement, 70 … 100m², 2 Büros, Besprechungsraum, Sanitärräume, ggf. Teeküche, im oder zumindest direkt am Donauviertel. Erste Ideen: Funny & Clever (wird in Kürze frei), alternative habe ich nicht mitbekommen, da wir gerade über den alten Mini-Mixmarkt diskutierten, der aber schon wieder belegt ist.
❔ Wer hat weitere Ideen, kennt eine Erdgeschoss-Wohnung oder einen Laden im Donauviertel, der in Frage käme?
Wir erfuhren weiterhin:
  • Im Rahmen der Maßnahmen werden in den nächsten 10 Jahren ca. 29 Millionen € „in die Hand genommen“, vieles dafür sicherlich allerdings eh geplante Baumaßnahmen, die dann aber besonders auf Eignung für Unterstützung und Verbesserung  der „Sozialen Stadt“ ausgerichtet werden.
  • Für kleinere Projekte — auch oder gar hauptsächlich nicht-investive — stehen für 10 Jahre je 20.000 € jährlich bereit (schon seit 2016). Derzeit geplante Vergabe an Projekte über die Verwaltung:
    • bis 500 € durch das Quartiermanagement
    • bis zu einem deutlich höheren Betrag (im Gespräch bisher: 5.000 €) durch den Runden Tisch
    • bei höheren Beträgen nach Bezirksrats-Beschluss
    • Mit dieser Vergabeweise soll eine hohe Flexibilität gewährleistet werden
🌳 Beim „Campus Weststadt“  —  Herzstück: KPW  —  soll lt. Bezirksbürgermeister auch schnell eine Verbesserung der Parksituation beim KPW angestrebt werden. Es besteht Einigkeit, dass ein zusätzlicher Weg von Dort in das Donauviertel (zum Queckenberg) geschaffen werden soll. Finde ich auch, aber wo werden Ersatzbäumd für die, die dafür gefällt werden müssen, gesetzt?
❔ Ausgleichsfläche muss diskutiert und geschaffen werden
Entscheidungen zur „Sozialen Stadt“ werden nicht nur das Donauviertel betreffen, sondern in die gesamte Weststadt ausstrahlen. So ist auch ein Teil des „Hochspannungsparks“ im Fördergebiet, und gestalterische Entscheidungen für diesen Teil haben natürlich auch Konsequenzen für den übrigen Park.
Nächste Termine (jeweils im Treffpunkt Am Queckenberg) voraussichtlich:
  • Donnerstag, 12.10. 2017 17:00 Uhr
  • Donnerstag, 02.11.2017  17:00 Uhr

📰 Ich bat um ausführliche Berichterstattung über Ergebnisse am Runden Tisch, auch Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls, Tagesordnung etc., vorzugsweise auf braunschweig.de. Bezirksbürgermeister (=Sitzungsleiter) will sich für Berichterstattung in Weststadt Aktuell (>1 Seite je Sitzung) stark machen (was ich auch für wichtig halte), steht aber auch Internetberichterstattung aufgeschlossen gegenüber.

Diskutiert wurde, wie lautstark bereits die Werbetrommel für die Institution Runder Tisch gerührt werden soll. Mehrere Wortmeldungen plädierten dafür, erst mal wenig Werbung zu machen, um zu verhindern, dass Leute zu den Sitzungen kommen, vom derzeit überwiegend eher trockenen Verwaltungs- und Organisationskram abgeschreckt werden und nachher, wenn es an die interessanten Sachthemen geht, nicht mehr dabei sind, weil sie zwischenzeitlich die Lust verloren haben. Nicht ganz unberechtigt, aber ich tendiere eher dazu, die Sitzungen auffällig bekannt zu machen, aber darauf hinzuweisen, dass die Interessanten Themen vielleicht erst später behandelt werden.


Im übrigen bin ich der Ansicht, dass auch eine breite Diskussion in der unorganisierten Öffentlichkeit initiiert werden sollte, die dann in wohldurchdachte Vorschläge an am R. T. beteiligte Institutionen oder auch direkt für den R. T. münden.

 

Das war eine durchaus interessante Veranstaltung. Wenn ich nachdenke fallen mir immer mehr Details ein, die erörtert oder vorgetragen wurden, mir fehlt aber einfach die Zeit …

 


R. Bielefeld