Braunschweig – Weststadt

Ein gänzlich inoffizieller Stadtteil-Blog


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14. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Imagevom 23. Mai 2019

Vonovia war nicht vertreten!

Zu Beginn der Sitzung wurde Elke Thies als Nachfolgerin von Lisa Schröter vorgestellt. Sie wird zukünftig gemeinsam mit Herrn Symalla den Fachbereich Soziales und Gesundheit, Wohnen und Senioren am Runden Tisch vertreten. Für Herrn Werner Barnstorff (Fraktion BIBS im Stadtbezirksrat) war das die letzte Sitzung, zur nächsten wird wie verabredet zur „Halbzeit vor der nächsten Bezirksratswahl“ die Gruppe Grüne/Linke den Sitz am Runden Tisch übernehmen; Bezirksbürgermeister Römer bedankte sich bei Herrn Barnstorff für sein Engagement.

Im Rückblick des Quartiersmanagements wurde die Spielplatzeinweihung am Möhlkamp (7. Mai) mit Bastelaktionen, Kinderschminken und Pflanzaktionen erwähnt, bei dem dieser seinen von den Kindern der Umgebung gewählten Namen Wunderplatz erhielt. Die Veranstaltung wurde aus dem Verfügungsfonds der Sozialen Stadt Donauviertel gefördert.

Zur Jugendlichen-Bürgerbeteiligung für die Umgestaltung Bolzplatz Lahnstraße kamen trotz des regnerischen Wetters ca. 20 Jugendliche und auch Erwachsene, die wohl überwiegend über das Banner über dem Weg zum Platz von de Veranstaltung erfahren hatten. Mehr zur Veranstaltung in der Weststadt aktuell Juni 2019 (Doppelseite Quartiersmanagement)!

Im weiteren Verlauf wurden die Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht für das Fördergebiet Soziale Stadt – Donauviertel (Beschlussvorlage 19-10550) beraten. Der Fördersatz beträgt soll im Regelfall betragen:

  • 15 % für Hochbau (Farbanstriche im Rahmen einer Modernisierung/Sanierung, Überdachung, Türen)
  • 40 % Außenanlagen (Rampen, Terrassen, Stellplatzflächen)
  • 50 % Freianlagen (Wege, Grünflächen vor den Gebäuden)

Griffige Faustformel: je weiter draußen, desto mehr Förderung. Der Runde Tisch beschloss einmütig, dem Bezirksrat die Zustimmung zur Vorlage zu empfehlen. Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass es auch für andere als den hier behandelten Sanierungsmaßnahmen (Rückbau …) Förderungen nach anderen Richtlinien gibt.

Ebenfalls einmütige Zustimmung zur Beschlussvorlage 19-10701: Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp. Mit einer Fördersumme von maximal 161.629,23 € soll der Geh- und Radweg saniert und aufgewertet werden. Maßnahmen unter anderem: Einsatz von Durchfahrtsperren gegen unbefugten KFZ-Verkehr, Neupflasterung, Aufmerksamkeitsfelder für Sehbehinderte, Barriere-freie Häuserzugänge, Verlegung von Müllstandorten, Verbesserung der Beleuchtung, Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten bei der Bepflanzung (keine „dunklen Ecken“), mehr Abfalleimer, Senioren-gerechte Sitzbänke.

Im Rahmen der Beratungen wurde die teilweise etwas unglückliche Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen (erst Außenanlagen, dann Gebäude) angesprochen, leider aus Budget-Planungsgründen nicht immer vermeidbar.

Zusätzliche Sitzbänke im Hochspannungspark im Bereich zwischen Donaustraße und Lichtenberger Straße sollen mehr Pausen-Möglichkeiten für Passanten, die „schlecht zu Fuß“ sind, schaffen; dieser Wunsch war von Anwohnern aus dem Quartier geäußert worden. Ausdrücklich eine vorläufige Maßnahme, kein Vorgriff auf die endgültige Planung für die Grünanlagen!

Weitere Termine:
22.08.2019 15. Runder Tisch
26.09.2019 16. Runder Tisch (verschoben!)
Andere geplante Sitzungstermine (21.11.2019) entfallen!
05.12.2019 Jahresausklang Soziale Stadt Donauviertel für geladene Gäste im Treffpunkt Am Queckenberg.


Rainer Bielefeld

Ein Bericht erschien voraussichtlich auch in der Juli-Ausgabe der Weststadt aktuell.

 

Quellen, Verweise:

  1. Weststadt aktuell
  2. Soziale Stadt Donauviertel: Dokumente, Medien, Links
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13. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Image(7. März 2019, schon fast nicht mehr wahr)

Hier mein Bericht

Vor Beginn des Sitzungsablaufs gemäß Tagesordnung stellte die Vertreterin des Wohnbau-Unternehmens Vonovia, Clarissa Quast, aus dem Zuschauerbereich heraus kurz sich und ihr Unternehmen vor. Das Braunschweiger Büro in der Obergstraße betreut ca. 500 Wohneinheiten in der Weststadt und ist an einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Runden Tisch sehr interessiert – Bezirksbürgermeister Römer will gern auf das Angebot zurückkommen.

Im Bericht des Quartiersmanagements wurde zu den Informationen auf der Doppelseite der März- W. a. ergänzt, dass neben der Umgestaltung der Außenanlagen am Verbindungswege zwischen Spielplatz Möhlkamp und Am Queckenberg der Umbau der Wohnungseingänge für Barriere-freien Zutritt eine wichtige Aufwertung des Quartiers darstellen wird. Eine befriedigende Lösung für das Problem, dass nicht zuletzt wegen vieler Handwerker-, Boten- und anderer gewerblicher Autofahrten auf dem Weg das Befahrverbot dort derzeit insgesamt nur unzureichend befolgt wird, ist noch nicht in Sicht. Ein Teilnehmer des Runden Tisches schlug vor, für neue Parkbänke statt solcher aus Holz eine Ausführung mit Stahlgitter- Lehne und -Sitzfläche in Betracht zu ziehen. Die sind nach Regen schneller wieder trocknen, weniger Veschmutzungs-anfällig und auch für Graffitisprayer weniger interessant. Baubeginn nach bisheriger Planung: Oktober 2019!

Die bisherige Erfahrung mit dem neu gestalteten Spielplatz am Möhlkamp ist gut, lediglich ein hartnäckiger Trampelpfad muss noch eliminiert werden. Am 7. Mai wird die Nibelungen-Wohnbau dort ein Einweihungsfest veranstalten, näheres dazu in der Maiausgabe.

Aus dem Verfügungsfonds wird eine Plakataktion zur Motivierung der Anwohner für die Bildung von Fahrgemeinschaften zur Ergänzung des ÖPNV im Bereich Lahnstraße / An den Gärtnerhöfen und Umgebung unterstützt.

Beim Bericht der Verwaltung über eine Schulung in Hannover für Verwaltung, Quartiersmanagement und Emsviertel-Quartiersforum wurden auch Überlegungen zu einer Stadtteilkasse wieder aufgegriffen. Dieses Förderinstrument ermöglicht sehr unbürokratisch finanzielle Unterstützung von Kleinprojekten mit dem besonderen Vorteil, dass das Land Niedersachsen Einzahlungen von städtischen Akteuren stets noch verdoppelt. Bisher war die Einrichtung an Abwicklungsfragen, hauptsächlich Probleme mit der Kontoführung, gescheitert, aber erfreulicher Weise wollen AWO und Stadtteilentwicklung Weststadt e. V. die Schaffung einer Stadtteilkasse energisch voranbringen.

Rainer Bielefeld

Ein Bericht erschien nicht in der April-Ausgabe der Weststadt aktuell.

 

Quellen, Verweise:

  1. Weststadt aktuell


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11. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“ (22. November 2018)

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration ImageHier mein Bericht – mit Kommentaren und Einschätzungen

Nach der Begrüßung Herrn Barnstorfs, der als Nachrücker zukünftig die Parteien BiBS, Grüne und Die Linke am Runden Tisch vertritt, informierte das Quartiersmanagement zunächst über Verwendung von Mitteln aus dem Verfügungsfonds: seit der letzten Sitzung waren 420€ für das Honorar der Kinderbuchautorin Anja Tuckermann, die eine Lesung mit Kindern der Grundschule Altmühlstraße durchführte.

Im weiteren Bericht des Quartiersmanagements ging es um das IEK/IHK für das Donauviertel. Es ist in Arbeit, kann aber erst Anfang 2019 fertiggestellt werden, da noch Abgleich mit dem ISEK der Gesamtstadt Braunschweig, das erst kürzlich  als Entwurf erschien, notwendig ist. Der Spielplatz am Möhlkamp wurde als erstes Projekt(2) der Sozialen Stadt fertiggestellt und bereits eingeweiht, derzeit läuft die Findung eines treffenden Namens. Runder Tisch, Quartiersmanagement und Bezirksrat sollen bei den Planungen für die weitere Nutzung des Geländes der ehemaligen Gärtnerei Zobel beteiligt werden(1), das ist aber ein sehr langfristiges Projekt. Frau Bruhl warb für Michael Beeses Initiative (siehe Januarausgabe 2019 der Weststadt aktuell), viele freiwillige Mitmacher unter den Bewohnern zu werben, mit denen zusammen er die derzeit unbefriedigende Busanbindung für weite Teile des Lehmangers zu verbessern. Insbesondere die Wohnungsgesellschaften wurden gebeten, darüber nachzudenken, wie sie hier unterstützen können (Treppenhausaushänge, Plakataufstellung…).

Im neuen Jahr werden bei den Quartiersmanagement-Sprechstunden die alten Mittwochs- und Dienstagszeiten getauscht (auf Wer bietet was für wen in der Weststadt an?! bereits eingetragen).

Derzeit laufen Überlegungen zur Gestaltung eines Logos für die Soziale Stadt Donauviertel. Eine Bürgerbeteiligungsveranstaltung ist für Umgestaltungen im Bereich Im Wasserkamp für Frühjahr 2019 geplant.

Herr Müller-de Buhr gehört nicht mehr zum Quartiersmanagment, Frau Bianca Matthes ist neu im Team und wird sich demnächst vorstellen.

In den Mitteilungen der Verwaltung wurde berichtet, dass die erforderlichen Unterlagen für die Förderung des geplanten(2) Umbaus des Kulturpunkt West („Campus Donauviertel„) nun vollständig eingereicht sind und dass wohl gute Aussichten bestehen, im nächsten Jahr Fördergelder bewilligt zu bekommen. Die Vorbereitungen für den Neubau der Räumlichkeiten für den Kinder und Teeny Klub Weiße Rose laufen, es gibt aber noch viele Details zu regeln und zu beachten. Gutachter müssen vor den erforderlichen Baum-Rodungen feststellen, ob seltene Tier- und Pflanzenarten gefährdet werden könnten, mögliche Orte für Ersatzpflanzungen müssen geklärt werden, es gibt in dem Bereich im Boden Kanalisationsleitungen mit bisher unklarem Verlauf, eventuell Mauerreste und Fundamente …; mit unangenehmen Überraschungen ist zu rechnen. Wahrscheinlich wird auch eine Sondergenehmigung für Baumfällungen während der Brut- und Setzzeit benötigt. Die Neugestaltung des Weges zwischen Moselstraße und Lehmanger kommt gut voran, Dach- und Fassadenarbeiten an den Gebäuden sind fertiggestellt, nun können die geplanten Änderungen an den Außenanlagen in Angriff genommen werden. Planungen für die vorgesehenen Sanierungsarbeiten Am Wasserkamp (incl. Parkplatzfragen) laufen, scheinen aber noch nicht weit fortgeschritten (zusätzliche Parkplätze auf einem NiWo-Grundstück, …?).  Eine gute Gehwegverbindung vom Queckenberg zum neuen Spielplatz am Möhlkamp wurde bei der Bürgerbeteiligung gewünscht, derzeit besteht noch keine Klarheit über die endgültige Wegführung.

Sonstiges:

  • Laut Wiederaufbau gestalten sich die Planungen für die Wohnungssanierungen An den Gärtnerhöfen schwierig. Die erforderlichen Sanierungen lassen sich keinesfalls in bewohntem Zustand der Häuser durchführen, aber eine Verdrängung der derzeitigen Mieter aus dem Quartier soll auf jeden Fall verhindert werden — keine leichte Aufgabe!
  • Weitere Termine für Sitzungen des Runden Tisches: 17.01.2019, 07.03.2019, 23.05.2019, 22.08.2019, 12.09.2019, 21.11.2019

Ein Bericht erscheint auch in der Januar-Ausgabe der Weststadt aktuell.

Rainer Bielefeld

Quellen, Verweise:

  1. Bezirksrat Vorlage – 18-08833
  2. Geplante Maßnahmen im Rahmen der „Sozialen Stadt“
  3. IEK/IHK: Integriertes Entwicklungs-Konzept / Integriertes Handlungs-Konzept


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7. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“ (15. März 2018)

Ein Bericht erschien in der Aprilausgabe der Weststadt aktuell . Ich habe die Veröffentlichung dieses Artikels so oft aus Zeitgründen verschoben, dass er nun von der Entwicklung weitgehend überholt wurde.

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Image

Hier aber noch einigen Anmerkungen

Am Runden Tisch blieben einige (wenige) Stühle leer …

Darüber hatte ich mich schon im vorigen Bericht geärgert.

Für einen dauerhaften Standort eines eigenen Büros für das Quartiersmanagement wird derzeit die Eignung einer konkreten Wohnung im Gebiet überdacht, die dazu umgewidmet werden könnte. Die Alternative in Form einer („Wohn-) Container-Lösung ist weiterhin im Gespräch, Fortschritte gibt es bisher nicht.

Das ist wohl aber auch gar nicht so einfach, eine hinreichend große Freifläche mit günstiger Strom-/Wasser-/Abwasser-Anschlussmöglichkeit UND zentraler, gut sichtbarer Lage im Gebiet zu finden. Vielleicht hier nördlich der Häuser Am Queckenberg 14 – 16?

Im Anschluss an die Sitzung traf sich noch eine kleine Arbeitsgruppe, die Möglichkeiten, die ÖPNV-Anbindung des Donauviertels an die Innenstadt zu verbessern, sucht.

Dazu noch eine kurze Klarstellung: Bei Gesprächen am Rande des 6. runden Tisches kam der Eindruck auf, man könne beim Fahrdienst der Stadt Braunschweig recht einfach eine Berechtigung für Fahrdienstleistungen bekommen, „wenn man nur etwas wackelig auf den Beinen ist“. Das ist aber nicht so, weitere Nachforschungen ergaben, dass man dort wohl nur als Berechtigter anerkannt wird, wenn man das Kennzeichen aG im Schwerbehindertenausweis hat.

Rainer Bielefeld


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6. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“ (11. Januar 2018)

Eine  gekürzte Fassung dieses Berichts erschien in der Märzausgabe der Weststadt aktuell.

Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration ImageEin völlig unchronologisches, sicherlich unvollständiges Gedächtnisprotokoll

Mit einigen Anmerkungen

Dieses Mal war weniger Publikum im Saal als letztes mal. Sicherlich ist die Sprechstunde des Quartiersmanagements der geeignetere Ort, um Vorschläge einzubringen oder sonst irgendwie auf den Gang des Geschehens Einfluss zu nehmen, aber die Sitzungen des Runden Tisches sind eine effektive Informationsquelle, um über die aktuelle Entwicklung des Projekts „Soziale Stadt Donauviertel“ auf dem Laufen zu bleiben. Nach kurzer Einleitung durch Herrn Römer, der als Bezirksbürgermeister auch Sitzungsleiter bei den Sitzungen des runden Tisches ist, wurden (unter anderem) die im folgende aufgeführten Themen behandelt.

Teilnehmer am Runden Tisch

Herr Hitzmann wird für einige Zeit aus gesundheitlichen Gründen ausfallen, Frau Bonnet ist immer noch krank. Bezirksbürgermeister und Sitzungsleiter U. Römer nahm auf eine Publikumsfrage hin kurz Stellung zur Problematik, seine Ansicht nach wäre es kontraproduktiv, Ersatz-Teilnehmer einzusetzen, solange nicht fest steht, dass ein Teilnehmer endgültig ausfällt.

Ich finde das etwas merkwürdig, einige Teilnehmer sind offenbar „nicht so wichtig“. Wenn ein Vertreter der Wohnbaugenossenschaften längerfristig ausgefallen wäre hätte man vermutlich über mögliche Kontraproduktivität hinweg gesehen?

Umbau des Wohnungsbestandes, Qualifizierung des Wohnumfelds

Die beiden Sanierungsaspekte sind eng miteinander verzahnt, auch wenn die Sanierung der Wohnungen eher Angelegenheit der Besitzer (= Wohnbau-Unternehmen), ist doch eine enge Koordinierung der Maßnahmen notwendig. Beispiel: Bei einem Teil der zu sanierenden Wohnungen (Am Wasserkamp) soll besonderes Augenmerk auf Barrierefreiheit und Altersgerechtigkeit gelegt werden, das ist natürlich nur sinnvoll, wenn auch die Gebäudeumgebung entsprechend hergerichtet wird, das alles hat aber wiederum nur tatsächlichen Nutzen, wenn auch ein nennenswerter Anteil der dort wohnenden Menschen direkt von den Maßnahmen profitiert. Dafür sind zunächst Klärungen erforderlich, wo denn nun welcher Bedarf vorrangig besteht, damit Sanierungsmaßnahmen nicht an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bewohner vorbei gehen.

Laufende oder neu in Angriff genommene Projekte sind derzeit beispielsweise der Möhlkamp-Spielplatz, die Durchwegung Moselstraße – Am Lehmanger (Bürgerbeteiligung am 22.2.), Gestaltung der Wäldchen und des zum Sanierungsgebiet gehörenden Teils des „Hochspannungsparks“. Für diese Bereiche sind bereits Planungs- und Architekturbüros mit Studien und Erstellung erster Konzepte beauftragt. Das sollte keinesfalls als Abwertung der Bürgerbeteiligung in der Art, dass die Bürgerbeteiligung dann nur noch als Alibiveranstaltung für eine Scheindiskussion eines längst beschlossenes Konzepts dient, missverstanden werden. Hintergrund der Planungsaufträge ist vielmehr, dass nach allgemeiner Erfahrung Bürgerbeteiligung sehr viel besser funktioniert, wenn zu Beginn bereits ein Konzept als Startpunkt existiert, und dieses Konzept dann von den Betroffenen diskutiert, verworfen oder weiter entwickelt wird.

Vorstellung BauBeCon Sanierungsträger GmbH

Frau Lehnigk stellte Ihren Arbeitgeber vor, erläuterte die teils auch „historischen“ Zusammenhänge mit der BauBeCon Holding (Sitz in Hannover). Die BauBeCon hat eine Wechselvolle Geschichte, die als Regionalgesellschaft der Neuen Heimat begann. Nach dem Untergang der Neuen Heimat gab es immer wieder Besitzerwechsel, Auf- und Abspaltungen, Umstrukturierungen, … . Eines der Ergebnisse war die heutige BauBeCon Sanierungsträger GmbH, die organisatorisch überhaupt nicht mehr mit der BauBeCon Holding verbandelt ist. Nur ausgerechnet der gemeinsame Namensbestandteil BauBeCon, mit dem auch und vielleicht gerade in Braunschweig nicht nur gute Erinnerungen verknüpft sind, ist geblieben. Von 2008 bis 2017 gehörte die BauBeCon Sanierungsträger GmbH zum Unternehmensverbund der DSK (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft) | BIG Gruppe.

Heute ist die BauBeCon Sanierungsträger GmbH mit Hauptsitz in Bremen an fünf Standorten in Norddeutschland mit Büros vertreten und verwaltet rund 1,3 Milliarden Euro Treuhandvermögen. Ihr Expertenteam mit ca. 50 MitarbeiterInnen betreut über 140 Projekte in vier Bundesländern, laut eigener Angabe ist das Unternehmen Marktführer für Stadtentwicklung in Niedersachsen.

Integriertes Entwicklungs-Konzept

Mehrere Sitzungsteilnehmer, insbesondere Verwaltung und Quartiersmanagement, wiesen noch einmal auf die besondere Bedeutung dieser Planungsgrundlage hin. Das derzeit bestehende IEK, das die Wechselwirkungen von Gebäudezustand, Mobilität der Anwohner und Verkehr, Umweltfragen, Kultur und Bildung, Soziale Fragen, Gestaltung des öffentlichen Raumes und vieles andere mehr berücksichtigt und daraus ein Handlungskonzept für alle Maßnahmen im Quartier ableitet, wird überarbeitet, um die besonderen Möglichkeiten, die sich aus der Förderung als Soziale Stadt ergeben, zu Berücksichtigen. Alle Maßnahmen müssen sich dann aus den Vorgaben des IEK/IHK ergeben, deshalb kann eine frühzeitige Bürgerbeteiligung (beispielsweise über die Sprechstunden des Quartiersmanagements oder Stadtteilkonferenzen) unter Umständen richtungsweisend sein. IEK und IHK werden auch zukünftig immer wieder (ca. alle 5 Jahre) überarbeitet und an neue Gegebenheiten angepasst werden.

Bürger-Fragen und -Einwendungen

Bei der Vorstellung des Antrags-Formulars für Zuschüsse aus dem Verfügungsfonds (Siehe Bericht über die Sitzung des Runden Tisches in der W. a. Januar 2017) kam aus dem Publikum der Hinweis, dass Berichterstattung über Beispiele von aus einem solchen Fonds unterstützte Projekte aus anderen Soziale-Stadt-Sanierungsgebieten (Westliches Ringgebiet, andere Projekte der BauBeCon Sanierungsträger GmbH) hilfreich wären, um die Phantasie der Bürger für eigene Projekte anzuregen. Das Quartiersmanagement will die Idee aufgreifen und u. a. in der Weststadt aktuell über erfolgreiche Projekte dieser Art als Beispiele berichten.

OpenStreetMap-Karte, Lizenz CC-BY-SA 3.0

Eine andere Bürger-Anregung war die Schaffung eines direkten Durchgangs für Fußgänger und Radfahrer vom Wasserkamp zu den Einkaufsmöglichkeiten am Donauknoten. Der Runde Tisch informierte, dass der Durchgang vor etlichen Jahren bewusst mit einem Zaun versperrt worden war, um spontane nächtliche Trinkgelage dort, die zu erheblicher Lärm- und Unrat-Belästigung für die Mieter geführt hatte, zu unterbinden. Wegen des guten Erfolgs der Maßnahme steht ein Rückbau des Zauns nicht zur Debatte, eine Weg-Abkürzung im Sinne der Anregung wird sich aber durch die geplante Verbindung zwischen Campus Donauviertel (KPW) ergeben.

Sonstiges

Nach der Sitzung ergaben sich noch einige weitere Klärungen. Zur bei der letzten Sitzung aufgeworfenen Frage, wie am Wochenende die Busverbindung aus dem Donauviertel zur Stadtmitte verbessert werden könnte, wäre ein für Mobilitäts-eingeschränkte (auch durch Alter!) Mitbürger möglicher Antrag auf Nutzung des bezuschussten städtischen Fahrdienstes eine schnelle Abhilfe. Das ist für die Betroffenen – insbesondere vom Lebensgefühl her – sicher nicht vergleichbar mit der Nutzung einer bestehenden (verbesserten) Busanbindung, aber sicherlich eine gute schnelle Hilfe. Die Weststadt aktuell wird diese Möglichkeit in einer der nächsten Ausgaben ausführlicher vorstellen.

Eine „offizielle“ Berichterstattung im Internet über den Runden Tisch mit Veröffentlichung der Protokolle und Tagesordnung ist leider immer noch in einem frühen Vorbereitungsstadium. Besonders eine Tagesordnung der folgenden Sitzung(en) wäre sicherlich hilfreich, Anwohner des Möhlkamps werden sicherlich eher zu Sitzungen, bei denen Belange ihres Quartiers behandelt werden, als zu beispielsweise die Gärtnerhöfe betreffenden Sitzungen gehen wollen.

Ich finde diese mangelhafte „offizielle“ Berichterstattung sehr, sehr trostlos.

Weitere Termine für den Runden Tisch sind nach derzeitiger Planung 15.3., 17.5., 9.8.2018, aufgrund aktueller Entwicklungen kann sich das aber noch ändern.


R. Bielefeld


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5. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“

5. Sitzung „Runder Tisch – Soziale Stadt Donauviertel“ (11. Januar 2018)

Eine geringfügig gekürzte Fassung dieses Berichts erschien in der Februarausgabe der Weststadt aktuell.

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Wieder einmal eine Sitzung, alles schien wie gewohnt, aber dieses mal war (fast) alles anders als bisher.

Nach kurzer Einleitung durch Herrn Römer, der als Bezirksbürgermeister auch Sitzungsleiter bei den Sitzungen des Runden Tisches ist, wurde zunächst noch kurz erneut der Verfügungs-Fonds angesprochen – in der Summe 20.000 € jährlich, unbürokratische Vergabe kleiner Teilbeträge an verschiedene Bürger-nahe Kleinprojekte, bis 500 € direkt durch das Quartiersmanagement. Runder Tisch und Quartiersmanagement wollen die Nutzung propagieren, den Bürgern näher bringen.

Dann stellte sich zunächst das Quartiersmanagement-Team für Sitzungsteilnehmer und Zuschauer, die die letzte Sitzung kurz vor Weihnachten verpasst hatten, noch einmal vor. Herr Müller-de Buhr formulierte „griffig“ das Ziel der Maßnahme: „Wenn die Maßnahme abgeschlossen ist, sollen Sie alle dafür beneiden, dass Sie im Donauviertel wohnen“. Herr Symalla von der Verwaltung erläuterte noch einmal das Prinzip des Vorgehens bei einer Maßnahme „Soziale Stadt“: Während bis in die späten 90er Jahre solche Stadtbezirks-Sanierungen fast ausschließlich die „Runderneuerung“ von Bausubstanz und Infrastruktur (Straßen, Gehwege, …, bestenfalls noch etwas Grünflächen) umfasste, geht es heute darum, alle Aspekte, die das Leben im Quartier betreffen und Einfluss auf die Lebensqualität der Bewohner haben, zu betrachten und zu verbessern. Ziel ist – fast vorrangig vor der materiellen Verbesserung – lebendige Nachbarschaften zu fördern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzepte (IEK/IHK) sind heute gefragt.

Bei der Vorstellung des aktuellen Sachstands zu den bereits konkret in Vorbereitung befindlichen Projekten wurde ein regelrechtes „Kribbeln“ im Publikum spürbar, das auch dem Sitzungsleiter wohl nicht verborgen blieb, er forderte jedenfalls das dieses mal große Publikum zu Fragen, Vorschlägen und Anmerkungen auf, und davon gab es dann viele. Bitte um direkte persönliche Einladung zur Bürgerbeteiligung (die erste derartige Veranstaltung für unmittelbar betroffene ist bereits für Mitte Februar vorgesehen), Vorschläge, wie die Busanbindung im Donauviertel am Wochenende mit wenig Aufwand verbessert werden könnte, der Hinweis, auch Eigentümergemeinschaften sollten in die Diskussion und Planung einbezogen werden, vieles mehr. Die Teilnehmer des Runden Tisches tauschten zwischendurch noch Ideen aus, wie der Informationsfluss zwischen den Akteuren und zwischen Akteuren und Bürgern weiter verbessert werden könnte.

Sicherlich hätte manches davon eigentlich eher in eine Erörterung mit dem Quartiersmanagement während einer Sprechstunde (siehe Doppelseite – oder Zukunftsmusik: Bürgerversammlung beim Quartiersmanagement) gehört, ich fand es richtig aufregend, dabei zu sein und zu erleben, wie das Projekt Fahrt aufnimmt und nun auch bei den Bewohnern ankommt; ich denke, die meisten anderen Zuschauer haben das ähnlich erlebt. Es war gut, die Diskussion einfach mal so laufen zu lassen.

Bei aller Freude über die erfreulich lebhafte Veranstaltung sollen aber auch 3 Kritik-würdige Gegebenheiten nicht unter den Tisch fallen:

  1. Frau Bonnet (BIBS-Fraktion und Bürgervertreterin – wie immer man sich diese Vertretung genau vorzustellen hat) fehlte Krankheits-bedingt bei fast allen bisherigen Sitzungen des Runden Tisches. Dass es nicht gelungen ist, eine Vertretung durch ein anderes Mitglied von BIBS oder aus der Bezirksrats-Gruppe Gruppe Grüne/ Linke zu organisieren, erscheint mir ein unhaltbarer Zustand.
  2. Ein öffentlich einsehbares „offizielles“ Protokoll der Sitzungen gibt es immer noch nicht. Bisher wird ein Protokoll nur an die Mitglieder des runden Tisches verteilt.
  3. Meine Bitte, die Versorgung der Presse (Weststadt allgemeine) mit Material aus den Sitzungen des Runden Tisches zu organisieren, die ich telefonisch am 15.01.2018 an die Verwaltung richtete, ist anscheinend immer noch in Klärung? Jedenfalls habe ich bisher noch nichts wieder gehört, ich hake nachher mal nach.

Weitere Termine für den Runden Tisch sind nach derzeitiger Planung 15.2., 15.3., 17.5., 9.8.2018, aufgrund aktueller Entwicklungen kann sich das aber noch ändern.


R. Bielefeld


Ein Kommentar

Soziale Stadt Donauviertel: der Runde Tisch

3. öffentliche Sitzung des „Runden Tisches“Group Of Blue People Seated And Holding A Meeting At A Large U Shaped Conference Table Clipart Illustration Image

Dieses Mal (am 2. November) war mehr Öffentlichkeit dabei, der Zuschauerbereich war fast voll. Im folgenden einige Stichworte zur Sitzung, mit ein paar Anmerkungen.

Bemängelt wurde mit Protokolleintrag, dass das Protokoll der vorangegangenen Sitzung nicht mit der Einladung zur 3. Sitzung mit verschickt wurde, ja wohl noch nicht einmal zur 3. Sitzung vorlag.

Ich finde das auch unmöglich. So eine Sitzung muss vorbereitet sein, alle Teilnehmer müssen frühzeitig das Protokoll vorliegen haben, damit sie die aufgeführten Punkte auch weiter verfolgen können.

Ebenfalls bemängelt wurde, dass die Beiträge der Verwaltung noch nicht bekannt waren, so etwas soll rechtzeitig vor der Sitzung schriftlich vorliegen. Allerdings ist das natürlich nicht immer einfach, die Verwaltung ist bemüht, Fördertöpfe anzuzapfen, da sind Termine einzuhalten, … .

Im Weiteren wurden zunächst weitgehend bekannte Themen rekapituliert, aufgezählt, welches Geld für Campus Donauviertel etc. aus welchem Fördertopf unter welchen Bedingungen kommt.

Ich fand das eher langweilig. Überhaupt finde (nicht nur) ich das momentan zwar auch interessant, aber das ist nicht das, was ich dort zu erleben gehofft hatte: eine Denkfabrik, die ununterbrochen an guten Ideen arbeitet, die aufbereitet der Verwaltung zur Umsetzung auf den Tisch legt. Momentan ist das eher auf den Kopf gestellt, die Verwaltung hat Ideen, kümmert sich, Treibt Geld auf, dem Runden Tisch bleibt im Wesentlichen das Abnicken (alles andere wäre ja auch Blödsinn).

Das Quartiermanagement war schon bestimmt, da aber noch Einspruchsfristen abzuwarten waren wurde es nicht offiziell vorgestellt — das passiert bei der nächsten Sitzung am 7.12. Das Quartiermanagement soll im Januar sofort seine Arbeit aufnehmen, dazu gehören auch mehrere wöchentliche Sprechstunden. Da es noch kein Büro gibt, werden Räume gesucht, m.W. im Gespräch Treffpunkt am Queckenberg und Haus der Begegnung, wohl so eine Art Gemeindesaal der Emmaus-Gemeinde; bei letzterem gibt es Bedenken, dass Fundamental-Nichtchristen mit dem Ort Probleme haben könnten. Vom Haus der Begegnung weiß ich, dass inzwischen eine Abordnung zur Besichtigung da war. Auf jeden Fall soll einer der Termine „Werktätigen-tauglich“ gewählt werden (spätnachmittags nach üblicher Arbeitszeit).

Ein Containerstellplatz für die angedachte Quartiermanagement-Bürolösung ist noch nicht gefunden.

Offenbar bestehen bei der Verwaltung andere Vorstellungen über die Dauer einer solchen Lösung, aber keine grundsätzliche Meinungsverschiedenheit.

BIWAQ

Seitens der Verwaltung wurde eine Bewerbung um Fördergelder für das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ in Angriff genommen. Das hat auch schon mal im Westlichen Ringgebiet geklappt, man bastelt an einer Zündenden Idee, die das Braunschweiger Projekt aus der Masse der Bewerbungen herausheben könnte und so die Chancen verbessert.

Mein Fazit: Nicht uninteressant, das Ganze. Die Anmerkung aus dem Zuschauerbereich, dass die Veranstaltung nicht so ganz den Erwartungen entsprochen habe kann ich nachvollziehen (siehe oben zur „Denkfabrik“), über die Anmerkungen derselben Dame nach der Sitzung zum Thema BIWAQ breite ich mal gnädig das Mäntelchen des Schweigens aus. Ob von Grünen / Die Linke / BIBS Ersatz für die erkrankte Frau Bonnet dabei war weiß ich nicht, dass wieder Mitglieder des Gremiums unentschuldigt fehlten finde ich bedenklich. Meine Meinung: wer 2 Mal unentschuldigt fehlte hat damit gezeigt, dass er dem Gremium keine besondere Bedeutung beimisst, und sollte durch die gesellschaftliche Gruppierung, die er vertritt, ausgetauscht werden.

Die Frage der Berichterstattung über die Sitzungen wurde auch in der Redaktion der Weststadt Aktuell erörtert, viele Detailfragen dazu sind aber noch ungeklärt. Meine Email- Frage an Herrn Römer (Siehe auch Weststadt Aktuell Mai 2017, Westwort „Tischrunde“ Seite 3!) bezüglich der Bestellung der (unter anderem) dafür vorgesehenen Zusatzseiten blieb bisher leider unbeantwortet.


R. Bielefeld


Nächste Sitzung: 07.12.2017